Kenia, das auch als „Silicon Savanah“ bezeichnet wird, hat erheblich in Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) investiert, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und die Beteiligung der Bürger*innen zu fördern. Doch gerade Frauen und marginalisierte Gruppen sind bei der Nutzung digitaler Technologien noch häufig benachteiligt und von Gewalt und Belästigung im Netz betroffen.
Der Think Tank KICTANet veranstaltete daher mit Unterstützung des Sektorvorhabens Menschenrechte und des Digitalzentrums Kenia einen Workshop für Parlamentarier*innen eines IKT-Ausschusses, der sich für ein sicheres und inklusives Internet in Kenia einsetzt. Als erste offizielle Gruppe mit Vertreter*innen aus Nationalversammlung, Senat und Regulierungsbehörde setzten sich die Parlamentarier*innen mit geschlechtsbasierter Online-Gewalt (OGBV) als eine der größten Herausforderungen für die Inklusion von Frauen und marginalisierten Gruppen im Internet auseinander.
KICTANet präsentierte die Ergebnisse ihrer Studie, in der die sozialen, politischen und rechtliche Aspekte von OGBV beleuchtet werden, die in Kenia bisher nur unzureichend untersucht wurden. Die Parlamentarier*innen äußerten sich besorgt und betonten, dass ihre Meinungsäußerung im Internet zuweilen eingeschränkt sei. Einige Teilnehmende berichteten über ihre Erfahrungen als Betroffene von Online-Belästigung und Cyber-Mobbing:
Emmanuel Ikwuegbu © Unplash
Wenn ich Opfer eines Verbrechens werde, wenn mir mein Handy gestohlen wird oder was auch immer, dann weiß ich, dass ich es bei der Polizei melden muss. Woher soll ich dann wissen, dass ich OGBV bei der Kommunikationsbehörde und nicht bei der Polizei melden soll?
Workshop-Teilnehmer*in
Die Workshop-Gruppe erörterte außerdem zusätzliche Maßnahmen, um auch die Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen weiter zu fördern. Denn nicht nur der technische Umgang, sondern auch der rechtliche Rahmen stellt für viele Menschen mit Behinderung eine Herausforderung dar. Eine Teilnehmerin sagte dazu:
Deshalb brauchen spezielle Interessengruppen wie Blinde und Sehbehinderte nicht nur intelligente Geräte, sondern auch Schulungen zur Verwendung von Bildschirmlesegeräten, und wir müssen einen integrativen Rechtsrahmen schaffen, um sie zu unterstützen.
Workshop-Teilnehmerin
Nicht zuletzt wurde auch das Thema Strafverfolgung diskutiert. Strafverfolgungsbehörden müssten so geschult und sensibilisiert werden, dass sie allen Betroffenen, insbesondere LGBTIQ+ Personen und Menschen mit Behinderungen, helfen können. Als direkte Folgemaßnahme plant KICTANet derzeit die Entwicklung eines Leitfadens zur Strafverfolgung von OGBV, der sich an Ermittlungsbehörden richtet.
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Für mich ist es ermutigend zu sehen, dass Parlamentsmitglieder sich der Herausforderung von OGBV stellen. Es ist ehrlich gesagt beängstigend zu wissen, dass man nur einen Twitter-Kommentar von einer Welle von Online-Mobbing entfernt ist und ich glaube, das bring mich oft zum Schweigen.
Workshop-Teilnehmerin
Der Workshop wurde im Rahmen eines Pilotprojekts des Sektorvorhabens Menschenrechte und des Digitalzentrums Kenia durchgeführt, das Datenerhebung und Kapazitätsaufbau zur Bekämpfung von OGBV kombinierte. Die durchgeführten Schulungen basierten auf dem OGBV-Modul des E-Learning Digital Enquirer Kit und umfassten eine psychosoziale Begleitung, um die Teilnehmende bei der Bewältigung erlebter Gewalt zu unterstützen.
