Menschenrechte

Der digitale Wandel birgt große Chancen für Achtung, Schutz und Gewährleistung der Menschenrechte überall auf der Welt. Das Internet bietet ungeahnte Möglichkeiten für die Verwirklichung des Rechts auf Information. Soziale Medien sind ein mächtiges Instrument für die Organisation friedlicher Proteste und die Verwirklichung politischer Rechte auch und gerade in autokratisch regierten Staaten. E-Learning-Tools haben Regierungen dabei geholfen, das Recht auf Bildung in Zeiten der Pandemie zu gewährleisten. Digitale Technologien bieten Menschen damit vielfältige Möglichkeiten zur inklusiven gesellschaftlichen Teilhabe und können den Zugang zu politischen und bürgerlichen wie auch zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten erleichtern. Insbesondere marginalisierte Gruppen wie LGBTQI+ Personen, Indigene Völker oder Menschen mit Behinderungen können als Rechtsinhaber*innen von den Chancen digitaler Transformation profitieren. Mit Hilfe digitaler Instrumente können sie sich leichter informieren, vernetzen und an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen. Regierungen können sich digitale Möglichkeiten zunutze machen, um ihren staatlichen Gewährleistungspflichten nachzukommen, beispielsweise zum Recht auf Gesundheit oder zum Recht auf Bildung. Digitalisierung wird damit zu einem immer wichtigeren Instrument für eine menschenrechtsbasierte Entwicklungszusammenarbeit.

Menschenrechte gelten gleichwertig online wie offline. Tatsächlich nehmen Menschenrechtsverletzungen im digitalen Raum deutlich zu: Menschenrechtsverteidiger*innen und Medienschaffende sind in vielen Partnerländern zunehmend von Online-Zensur und -Überwachung sowie Internetabschaltungen betroffen. Frauen in all ihrer Diversität und Kinder sind vermehrt Cyber-Gewalt ausgesetzt. Algorithmen können bestehende Diskriminierungen aufrechterhalten oder noch verstärken. Die meisten Menschenrechtsverletzungen bleiben dabei nicht auf den digitalen Raum beschränkt, sondern haben gravierende Auswirkungen auf die Lebensrealität der Betroffenen.

Zwar bietet Digitalisierung beispiellose Möglichkeiten für die Verwirklichung des Rechts auf Zugang zu Informationen, kann aber gleichzeitig zum Verstärker für Hassrede und Falschinformationen werden. Während soziale Medien genutzt werden können, um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu wahren, können sie auch Massenüberwachung ermöglichen, das Recht der Demonstrierenden auf Privatsphäre verletzen und zu Offline-Gewalt aufrufen. E-Learning-Plattformen können das Recht auf Bildung fördern, gleichzeitig aber auch Kinder diskriminieren, die keinen oder nur eingeschränkten Zugang zum Internet haben.

Die digitale Transformation muss gemeinsam mit den Partnerländern menschenrechtsbasiert erfolgen. Handlungsleitend dafür ist der Menschenrechtsansatz der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Regierungen werden als Pflichtenträger darin unterstützt, digitale Transformation partizipativ, nicht-diskriminierend, transparent und verantwortungsvoll zu gestalten. Menschen, und hier insbesondere marginalisierte Personen, werden bei der Einforderung ihrer Rechte im digitalen Raum unterstützt.